"Erdowie, Erdowo, Erdowahn"?
Recep Tayip Erdogan, was ist Dein wahrer Plan? Sultan Ahmed Erdogan?
Wäre die EU ein Organismus, dann wäre Erdogan ein schmerzverursachendes Symptom. Und wie in der Schulmedizin, wird an den Symptomen lieber „herumgedoktort“, als ihre Ursachen zu bekämpfen.
"Erdowahn“?
Das Symptom: Der Flüchtlingsstrom und die undichten Grenzen. Das Medikament: Zugeständnisse an einen türkischen Autokraten, der das Problem temporär unterdrücken soll. Doch: Wurden die Nebenwirkungen auf der Packungsbeilage beachtet?
Die Lage der EU ist sensibel und angespannt. Der Flüchtlingsstrom, der Aufschwung der Rechtsparteien in den EU-Staaten und nicht zuletzt der Brexit. All das sind deutliche Warnsignale, welche die EU erscheinen lassen wie einen blinden Kapitän, der auf den Eisberg zufährt und ihn nicht beachtet. Anstatt dessen führen die EU-Granden Verhandlungen mit einem machtbesessenen Autokraten. Ist Erdogan das Todes-Gift für die Europa-Idee?
„Erdoplan – Sultanplan?“
Von der europäischen Idee hält der designierte „Sultan in spe“ gänzlich wenig. Werden die europäischen Werte Presse- und Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Religionsfreiheit in der Türkei etwa nicht mit Füßen getreten? Führt er Europa nicht etwa gerade „in realita“ vor, wie Justiz, Wissenschaft, Religion und Medien gleichgeschaltet und politische Gegner inhaftiert werden? Hat Erdogan einen religiösen Sultan--Großmacht-Plan für den Orient? Und welche Frage stellen sich zu dem dilettantischen Putsch? Bei ihm wurden die Oberbefehlshaber sämtlicher Waffengattungen
„verhaftet“ und aus dem Verkehr gezogen, wenige Stunden danach aber vollkommen unversehrt freigelassen. Damit wurde ein kurzes „Führungs-Chaos“ verursacht, der Putsch verlief mit nur zwei lächerlichen Panzern auf der Bosporus-Brücke unkoordiniert und überschaubar- Er war damit von vornherein zum schnellen Scheitern verurteilt.
Erdogans Meisterwerk der Demokratie: „Säuberungswelle“.
Mit diesem Putsch-„Geschenk Gottes“ war der Weg für Erdogans Säuberungs-Aktion, nebst der Absicht auf Einführung der Todesstrafe und der Liquidierung des vermeintlichen Drahtziehers und Erzfeindes Gülen, schussfrei. Postwendend vollendete Erdogan generalstabsmäßig sein tückisch-türkisch-demokratisches Meisterwerk: „Säuberungswelle“. Mit den Säuberungen von Justiz und Polizei konnten auch die Ermittlungen gegen den Erdogan-Clan zu Grabe getragen werden. Nur die italienische Justiz leistet noch Widerstand. Sie verdächtigt Präsidenten-Sohn Bilal Erdogan der Geldwäsche. Der Türken-Präsident bringt mit seiner Intervention die türkisch-italienischen Beziehungen ins Schwanken. Selbst sein Diplom der Verwaltungs- und Wirtschaftswissenschaften an der Marmara-Universität wird nicht zuletzt deshalb angezweifelt, weil die Professoren, welche 1981 sein angebliches Diplom unterschrieben, erst 1982 in ihr Amt kamen. Wieso also sollte sich der „freie“ Westen weiter mit einem Autokraten einlassen, für den „Demokratie nur ein Zug ist, auf den man aufspringt“, bis man einen Gottesstaat errichtet hat? So ein Zitat aus seiner Rede 1998 in der ostanatolischen Stadt Siirt.
Agieren statt reagieren – Taten statt Worte.
Die EU muss sich mit wirksamen Taten aus ihrer Zwangsjacke befreien. Sie darf nicht weiter zusehen, wie das Flüchtlingsproblem immer neue Krisenherde schafft. Religiöse Diktatoren und rechte Rattenfänger dürfen keine Angst-Gewinner“ werden! Falls die EU weiterhin an ihrem fragilen Flüchtlingskurs festhält und immer mehr Asylanten nach Europa gelangen, werden die Bürger den beschwichtigenden Staatsmann/Staatsfrau-Worten nicht mehr glauben und unsere inflationären „Twitter-Politiker“ über Bord werfen. Nicht ins blaue Mittelmeer zu den vielen verunglückten armen Flüchtlingen, sondern in der nächsten Wahl-Kabine aus dem Deutschen Bundestag. Wie ehemals in Weimar, könnte dann das Ende der „Worthülsen-Politiker“ folgen.
Abenteuer werden teuer: Türkisch-Europäischer Basar?
Wer nicht herunterhandeln kann zahlt das Vielfache.
Im Rausche des „Schwadronierens“ in den Luxus-Hotels, bei Mammut-Konferenzen auf den roten Teppichen der Welt, haben unsere Politiker ihren Bezug zur Realität verloren. Angela Merkel war noch nie privat im Orient unterwegs. Fehlt ihr echte Mundologia = Weltkenntnis? Ist Angela Merkel im "Märkischen Sand" verhaftet geblieben? Sind ihr deswegen die Usancen des 1000-fach überhöhten Verlangens und des Versuchs der Überlistung im türkischen und arabischen Basar nicht geläufig? Erdogan ist nicht nur ein erfahrener religiöser islamischer „Seelen-Fischer“, sondern auch ein erfahrener Basar-Händler. Welche teure Medizin hilft gegen den Wahn von Erdogan? Er verlangt das Vielfache, um einige Europa-Milliarden zu schnappen. Abenteuer von naiven Europa-Politikern werden am Krisen-Abend teuer. Mit seiner Geschäftstüchtigkeit und seinem Kampfgeist ist der Türken-Präsident bei den In- und Auslandstürken beliebt wie nie zuvor. Erdogan ist der größte Wohlstands-Bringer der Türkei. Er ist als Wirtschaftswunder-Mann der „Ludwig Erhard“ der Türken. Sein Ziel ist es, die Türkei zu einer Führungsmacht im Orient und in Europa aufsteigen zu lassen. Die überwiegende Zahl der Türken wird ihn bei dieser Erfolgsstory und bei seinem Milliarden-Inkasso in Europa begleiten. Deswegen ist es naiv, auf eine humanitäre „Umerziehung“ von Erdogan zu setzen. Deutschland und Europa brauchen gegen die Großmacht-Sucht von Erdogan und für das Flüchtlings-Problem mehr als einen Plan. Wir brauchen einen Plan B, C und D!
Wenn das Flüchtlingsabkommen im Türken-Basar scheitert, oder Erdogan ständig immer mehr fordern sollte, muss man ihm die rote Karte zeigen und ihn aus dem Spiel nehmen. Europa hätte sich niemals in die Hände dieses Mannes begeben und von ihm abhängig sein dürfen. Eine Zäsur ist jetzt unerlässlich.
Plan B – Einführung von Grenzkontrollen nur für EU-Ausländer, statt Schengen Fata Morgana.
Eine Möglichkeit liegt in der Einführung von Grenzkontrollen für Nicht-EU-Bürger Doch gelingt dies nur, wenn bei dem Begriff „Schengenraum“ im Kontext der Flüchtlingskrise nicht reflexartig eine Wiederkehr zu den nationalen Grenzen und dem Verlust der Freizügigkeit assoziiert wird. Ein sachlicher Diskurs fällt damit unter den Tisch und mündet in einer emotionalen Grundsatzdiskussion. Verschwiegen wird dabei aber, dass das Schengen-Abkommen nur den Personen- und Warenverkehr von EU-Ausländern betrifft, die in die Europäische Union einreisen und sich dort aufhalten wollen. Die Bürger der Europäischen Union sind nicht vom Schengen-Abkommen berührt. Mit ihrem europäischen Pass genießen sie die Freizügigkeit und die für sie offenen Grenzen und können ihre Waren jederzeit frei aus- und einführen.
Die Einführung von Grenzkontrollen für nicht EU-Bürger ist unverzichtbar. Schon jetzt werden an jedem Flughafen Bürger mit EU-Pass durchgewunken und Nicht-EU-Bürger auf ihre Berechtigung zur Einreise kontrolliert. Warum soll das nicht auch an unseren Außengrenzen möglich sein? Die internationalen Schengen-Abkommen beziehen sich nur auf die die Erteilung von VISA und die Kontrolle der Einreise von EU-Ausländern nach Europa. Sie berühren die vereinbarten Zollunion und den freien Warenverkehr nicht. Wie schon früher können auch an den Binnengrenzen jederzeit wieder Passagen für durchzuwinkende EU-Bürger und für zu kontrollierende EU-Ausländer eingerichtet werden. Die amtlichen Autokennzeichen der zugelassenen Fahrzeuge und schnelle Passierscheine für bekannte Firmen und seriöse Warentransporte könnten den Grenzdurchgang weiterhin flüssig halten. Bei der Schengen-Diskussion agieren die Politiker mit dem europäischen "Schreckgespenst" des Verlustes der Freiheit und der Freizügigkeit der Europäer. In Wahrheit würde die Kontrolle der Grenzen für EU-Ausländer eingeführt, die nach Europa einreisen wollen. Zweifellos würden dabei sorgfältig kontrollierende europäische Länder mehr Ausländer ohne Einreiseerlaubnis abweisen als Länder, die durchwinken. Das würde sich aber ändern, wenn die Durchgewunkenen von den Zielländern zurückgewiesen würden. Plan B würde Europa wieder die Souveränität zurückgeben und Erdogan und jeden Erpressungsversuch schachmatt setzen.
Plan C - „Safe Zone“ im eigenen, statt fremden Kulturkreis.
Die durch Religions- und Machtkriege im Irak, Libyen, Syrien, Afghanistan und anderswo entstehende Not muss gelindert werden. Kriegsflüchtlinge müssen Hilfe erhalten und in sogenannten „Safe Zone‘s“ in Sicherheit gebracht werden. Die Verursacher der Not und der Krisen müssen sich daran beteiligen. Diese Zonen für Flüchtlinge sollten nicht in fremden Kulturkreisen, sondern im eigenen Kulturkreis errichtet werden, z.B. in Jordanien, in Libyen, im Libanon und anderen nordafrikanischen Ländern. Es sollte nicht nur einseitig auf Abkommen mit der Türkei gesetzt, sondern vielseitig Alternativen geschaffen werden. Früher wurde der Staat Israel durch die Order der Weltmächte geschaffen und garantiert. Warum schaffen die Weltmächte jetzt nicht ein „Flüchtlings-Land“ für Kriegsflüchtlinge in Nordafrika? In einem gut ausgestatteten Fluchtand kann die Not aufgefangen werde. Die Motivation für eine Rückkehr in das Heimatland bleibt, während sie bei einem mehrjährigen Aufenthalt in "Traum-Deutschland" sinkt.
Es ist zu bedenken, dass frühere wirtschaftlich florierende Staaten wie Libyen und der Irak durch westliche Nationen komplett zerstört wurden. Diese galten jedoch als „Auffangländer“ für Flüchtlinge aus Somalia, dem Sudan und Eritrea. Dort fanden sie Arbeit, nun sind sie jedoch gezwungen, weiterzuziehen. Schafft man es (vor Ort) in den nahöstlichen und nordafrikanischen Gebieten Auffanglager zu etablieren und das „Statebuilding“ voran zu treiben, könnte man Milliarden von Hilfsgeldern, die derzeit in Integrationspolitik und reaktive Humanhilfe fließen, dort sinnvoller investieren. Statt die vielen Milliarden im türkischen Basar von Erodgan und Co zu verspielen.
Plan D: Afrika braucht einen Europa-Plan „à la Marshall“
Wir müssen mit einem Europa-Plan dafür sorgen, dass die Weltwanderung der Menschen ins vermeintlichen Paradies beendet wird: Der Run in die Illusionen vom Luxs in Traum-Deutschland. Wir müssen den Menschen statt dessen eine Perspektive für ein Bleiben in ihrem Kulturkreis und ihren Sitten und Religionen bieten. Erwachsene Bäume kann man nicht verpflanzen, sie bleiben in der Natur immer an ihrem Platz. Die Integration ist ein Traumgebilde. Die meisten Menschen bleiben ihren Kulturen, Religionen und Sitten im Innern ihres Herzens treu. Aus bitterer Not oder aus Geldgier gehen sie auf Wanderschaft um innerlich immer wieder zurückzukehren zu ihren wahren Wurzeln und ihren Herzen. Deswegen muss Afrika ein "Programm für Zukunft" bekommen, damit die Menschen es nicht verlassen, sondern sie dort bleiben. Europa muss einen Plan für Afrika initiieren und den sonnenverwöhnten Kontinent nach dem Vorbild Israels zum Fruchtlieferanten Europas machen.
Wenn Merkel, Hollande, Juncker und Co es nicht schaffen, einen Plan B und C durchzusetzen werden die „rechten Rattenfänger“, wie Marie Le Pen und herrschsüchtige Autokraten wie Erdogan die europäische Idee ernsthaft gefährden. Der deutlich sichtbare Keim des Scheiterns von Europa braucht jetzt Taten und keine Worte mehr.